NPD Oberweser

Aktuelles

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18.12.2014

SPD-Edathy: Arroganz statt Reue

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Heute hatte der ehemalige SPD-Bundes­tags­abgeordnete Sebastian Edathy seinen großen Auftritt auf einer Bundesp­ressekon­ferenz. Wie bereits im Vorfeld zu erwarten war, hat der Halbinder keine Aufklärungs­arbeit geleistet, sondern sah sich als Medienopfer und hat keine Reue gezeigt. Während er noch vor einem Jahr keinerlei Probleme mit Medienhetze und Vorurteilen hatte, sieht es heute anders aus. Schließlich ging es damals auch um den angeblichen National­sozialis­tischen Untergrund (NSU). Heute ging es jedoch um ihn selber. Nachdem er nach dem Beginn der Ermitt­lungen gegen ihn feige vor der Polizei und Justiz ins europäische Ausland geflohen ist, hat er heute unter Polizeischutz eine Selbst­darstellung in Berlin zelebriert. Lediglich eine gewisse Form der moralischen Schuld gestehe er ein, seien die in Kanada bestellten Filme doch nach seiner Angabe legal gewesen. Zu den Inhalten der Videos will er sich dann jedoch selbst auf Nachfragen nicht äußern, stattdessen empfahl er der Presse sogar sich die angeblich legale Kinder­pornografie doch bitte selber anzuschauen. Überhaupt macht er um den Kern des Themas einen weiten Bogen. So sei seine ...

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17.12.2014

Mord an 11-jähriger: 7 Jahre Haft für Ausländer

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Ende März erschüt­terte ein unfaßbarer Mord Nieder­sachsen. Ein erst 11 Jahre altes Mädchen war in Neu Wulmstorf (Kreis Harburg)ermordet worden. Am Sonnabend, dem 22.03.2014 wurde der Leichnam entdeckt, die Tat selber soll am 20. März geschehen sein. Wie so oft bei derartigen brutalen Taten, sind natürlich die Hinter­gründe interessant. Die System­medien haben zwar von familiären Problemen berichtet, der kulturelle Hintergrund wurde jedoch weitgehend verschwiegen, wohl weil er nicht ins bundes­repub­likanische Weltbild paßt. Der Täter war nämlich Paläs­tinenser. Der zum Tatzeit­punkt 18-jährige Bruder Ahmed soll seine kleine Schwester so brutal misshandelt haben, dass sie daran starb. Heute wurde deswegen vor dem Landgericht Stade das Urteil gegen den Kultur­bereic­herer gesprochen. Er wurde zu einer siebe­njäh­rigen Haftstrafe verurteilt, selbst­verständlich nach dem weicheren Jugendstraf­recht. Bereits die brutale Tat von Daniel S. wurde nur nach Jugendstraf­recht beurteilt. Man bekommt manchmal den Eindruck, dass das Jugendstraf­recht generell bei kriminellen Ausländern angewandt wird, die zwischen dem 18. ...

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17.12.2014

Strenge Maßstäbe für Äußerungen von Schwesig und Co.

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Den Feststel­lungs­antrag der NPD, daß durch die Äußerung der Familien­minis­terin Manuela Schwesig zu Beginn des Thüringer Landtags­wahl­kampfes die Partei in ihren Rechten verletzt wurde, hat der Zweite Senat des Bundes­verfassungs­gerichtes zwar zurück­gewiesen. Dennoch haben die Richter in die Urteils­begründung Ministern und anderen Trägern öffent­licher Ämter einige Grundsätze vorge­schrieben, die durchaus als künftige Maßstäbe für ihr politisches Handeln angesehen werden können. „Soweit der Inhaber eines Regierungs­amtes am politischen Meinungs­kampf teilnimmt, muß sicher­gestellt sein, daß ein Rückgriff auf die mit dem Regierungsamt verbundenen Mittel und Möglich­keiten unterbleibt. Nimmt das Regierungs­mitglied für sein Handeln die Autorität des Amtes oder die damit verbundenen Ressourcen in spezifischer Weise in Anspruch, ist es Neutralitäts­gebot unterworfen.“ So faßt das Gericht einen der Maßstäbe zusammen. Gar nicht bestritten von der NPD wird allerdings die Feststellung, daß Regierungs­mitg­lieder ...

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16.12.2014

Oldenburger Ratssitzung vom 15.12.2014

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Gestern Abend, am 15.12.2014 fand die letzte Oldenburger Stadt­rats­sitzung für dieses Jahr statt. Diesmal wieder im altbe­kannten PFL. Der Großteil der Oldenburger Polit­chaoten war wohl im Weihnachtsstreß und so hing nur ein einziges Plakat im Rat, welches sich sprachlich jedoch an englischsp­rachige Personen richtete. Die Sitzung begann wie üblich mit der Einwoh­nerfrage­stunde. Und dieses Mal begannen die Fragen mit der erfreulichen Kritik einer Bürgerin. Sie beschwerte sich über die Ansiedlung der Oldenburger Punker bei der Kleingarten-Anlage Osternburg. Dort sollen bis zu zehn Wohnwagen der überlebten Links-Unkultur hinziehen, inklusive aller widerlichen Nebenwir­kungen, die von Links­radikalen ausgehen. So äußerte die Anwohnerin zu Recht bedenken aufgrund von fünf jährlich geplanten Konzerten, wobei diese Veran­stal­tungen die Bezeichnung Konzert wohl kaum verdient haben. Die Klein­gärtner befürchten nachvoll­zieh­barer­weise Schmutz, Pöbeleien und Lärm durch das SPD/GRÜNEN/LINKE-Klientel. Als unver­schämtes Beispiel wurde noch genannt, dass die Punker die Gärtner verhöhnt haben, in ...

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16.12.2014

Pegida-Demonstration

Lesezeit: etwa 1 Minute

Das Volk hat wieder eine Stimme! Montag für Montag werden es mehr Bürger in Dresden Zum neunten Mal kamen am 15. Dezember 2014 Bürger in Dresden zusammen, um gegen die Islamisierung des Abendlandes zu demonstrieren. War in der Woche zuvor noch von rund 10.000 Teilnehmern die Rede, sprach die Polizei in dieser Woche von nunmehr 15.000 Bürgern. PEGIDA schickt sich an, zu einer neuen Massen­bewegung zu werden. Bei den Dresdner Montags­spazier­gängen geht es aber längst nicht mehr nur um die Islamisierung unserer Heimat. Viel schwerer wiegt die arrogante Ignoranz der etablierten politischen Klasse, die offenbar noch immer nicht verstanden hat, was in Dresden gerade entsteht. Die Bürger wollen nicht länger hinnehmen, dass an ihnen vorbeiregiert wird. Der NPD-Parteivor­sitzende Frank Franz sagte am Abend: „Die Kriminalisierungs- und Dämonisierungs­versuche durch etablierte Politiker und Medien sind gescheitert. Im Gegenteil, mit jeder unsäglichen Beschimpfung der Demonstration­steil­nehmer wächst deren Zahl. Die Bürger haben die Schnauze voll davon, sich von politischen ...

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15.12.2014

Lügt Edathy?

Lesezeit: etwa 1 Minute

Die System­medien haben in den letzten Tagen begeistert die Version vom SPD-Spitzen­politiker Sebastian Edathy aufge­griffen, nachdem sein Genosse Michael Hartmann aus Rheinland-Pfalz ihm Infor­mationen bezüglich der bevor­stehenden Ermitt­lungen gegeben habe. Jetzt ist wieder die sozial­demo­kratische Schlammsch­lacht eröffnet. Nach Medien­berichten sagt Herr Hartmann nämlich, dass die Aussagen von SPD-Edathy unzut­reffend seien, also schlichtweg gelogen sind. Demnach will der rheinland-pfälzische Bundes­tags­abgeordnete nicht seinen nieder­säch­sischen Kollegen auf dem SPD-Bundes­parteitag gewarnt haben, was der beschul­digte Halbinder hingegen gegenüber dem Stern behauptet hat. Diesen Donnerstag will der Kinder-Nacktfoto-Liebhaber Edathy vor dem dafür einge­rich­teten Unter­suchungs­ausschuss aussagen, wenn auch nur als Zeuge. Und bei einer SPD-Ausschuss­vorsitzenden. Von den selbster­nannten Sozial­demo­kraten konnte man auch bereits vernehmen, dass die Persön­lich­keits­rechte des Sebastian E. höher zu werten seinen, als die komplette Wahrheit aufzudecken. Ob wirklich neue Erkennt­nisse ab Donnerstag gewonnen werden können wird sich zeigen. ...

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15.12.2014

NPD-Vorsit­zender Frank Franz: Die Gege­nproteste am 13. Februar 2010 in Dresden waren nicht friedlich

Lesezeit: etwa 2 Minuten

„Das Grundrecht auf Versamm­lungs­freiheit vor Herrn Ramelow schützen“ Der thürin­gische Minis­terpräsident Bodo Ramelow hat Kritik an der „Dresdner Justiz“ geübt, weil diese die Aufhebung seiner Immunität als Landtags­abgeord­netem beantragt hat. Ramelow wird vorgeworfen, an einer Blockade des Gedenk­marsches der „Jungen Lands­mann­schaft Ostdeutschland“ zum Gedenken an die Zerstörung der sächsischen Landes­haupt­stadt durch alliierte Bombe­rver­bände am 13. Februar 2010 in Dresden teilge­nommen zu haben. In einer Stellung­nahme sprach Ramelow davon, daß er bloß eine „friedliche Blockade“ initiiert habe und „der Verfol­gungs­drang“ der Justiz „an Absurdität nicht zu überbieten sei“. Der NPD-Vorsitzende Frank Franz äußerte heute dazu: „Bodo Ramelows Stellung­nahme zur vom Landgericht Dresden beantragten Aufhebung seiner Immunität zeigt, daß er als linker Minis­terpräsident durchaus noch Teile des Grund­rechts­verständ­nisses der von ihm als „Quellpartei“ bezeich­neten SED teilt: Grundrechte gelten nur ...

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13.12.2014

Zweierlei Maß bei Zivil­courage?!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Mitte November kam eine junge Lehramt­sanwärterin in Offenbach zwei anderen Frauen zur Hilfe. Ihre Zivil­courage hat sie mit dem Leben bezahlt, als sie vom auslän­dischen Täter erschlagen wurde. Letzte Woche ist ein junger Mann bei einem Raubüberfall in der nieder­säch­sischen Landes­haupt­stadt Hannover ebenfalls dazwischen gegangen, als ein auslän­discher Täter einen Supermarkt überfallen hatte. Der 21-jährige wurde hierbei erschossen. Beides sind Fälle von wahrer Zivil­courage, deren Mut es verdient anerkannt zu werden. Im ersten Fall wurde es auch anerkannt. Die Systemp­resse überschlug sich, es wird darüber nachgedacht die Verstorbene mit dem Bundes­verdienstkreuz zu würdigen oder zumindest soll eine neu entstandene Brücke nach ihr benannt werden. Beim jungen Mann aus Hannover verhält es sich hingegen anders. Hier gibt es keine großen Schlag­zeilen wegen seines Mutes, keine Ehrungen und kein kollektives Trauern. Vielmehr fragen manche Schmier­finken noch ernsthaft, ob man bei Überfällen überhaupt einschreiten solle. Was der Hauptunter­schied zwischen diesen beiden Vorfällen ist? Die ...

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12.12.2014

Doppelmoral der Innen­minister im Kampf gegen den Salafismus

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Dass die Islamisierung Deutsch­lands ein wahrnehm­bares Problem ist, wird nicht zuletzt dadurch deutlich, dass wöchentlich tausende Menschen in vielen Städten auf die Straße gehen, um ein härteres Vorgehen des Staates gegen salafis­tische Umtriebe und religiöse Stell­vertreter­kriege auf deutschem Boden einzufordern. Auch die Innen­minis­terkonferenz beschäftigt sich derzeit mit dem immer häufigeren Abgleiten junger Muslime in die radikal-islamische Szene der Salafisten. Der Vorsitzende der Innen­minis­terkonferenz, Ralf Jäger (SPD) sagte dazu in Köln: „Wir brauchen eine bundesweite Konzeption für Präven­tions­netz­werke gegen gewalt­bereiten Salafismus. Wir müssen die jungen Menschen erreichen, bevor sie in die Fänge gewalt­bereiter Salafisten geraten.“ Die Innen­minis­terkonferenz geht davon aus, dass derzeit etwa 6.700 Salafisten in Deutschland aktiv sind. 550 seien bisher nach Syrien oder in den Irak ausgereist, um dort an Kampfhand­lungen des „Islamischen Staats“ teilzunehmen. Sicher­heits­behörden gehen davon aus, dass sie nach ihrer Rückkehr nach Deutschland als besonders ...

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12.12.2014

Beratungs­stelle für Salafisten kommt

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Es wurde bereits angedroht, jetzt hat das Kind auch einen Namen: „beRATen“. Unter diesem herrlich kreativen Namen wollen die Landes­regierung, die Uni Osnabrück sowie die der verlängerte Arm der türkischen Regierung, die DiTiB und der islamische Dachverband für Nieder­sachsen, SCHURA eine so genannte Präven­tions­stelle gegen neo-salafis­tische Radikalisierung anbieten. Der dafür ins Leben gerufene Träge­rverein wurde im Gästehaus der Landes­regierung gegründet. Mit der islamisch-türkischen Organisation DiTiB und dem islamischen Dachverband SCHURA sind gleich zwei muslimische Verbände beteiligt. Ganz beteiligt? Bei der Beratung ja. Aber selbst­verständlich nicht bei den Kosten. Denn trotz Rekord­verschuldung und einer immer schneller tickenden Schuldenuhr hat die Regierung aus SPD/Grünen scheinbar noch genügend Geld zu verschenken und übernimmt die Finan­zierung alleine, genauer gesagt trägt der nieder­säch­sische Steuer­zahler dieses multikul­turelle Projekt alleine. Drei Berater sollen zunächst aus ...

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11.12.2014

Ein Vierfach-Täter in Osnabrück vor Gericht - deutscher Gericht­salltag im Jahr 2014

Lesezeit: etwa 5 Minuten

In Osnabrück ist z. Z. Yilkilmaz Ibrahim O. wegen sexueller Belästigung, zweifacher versuchter und einer vollendeten Verge­waltigung angeklagt. Der Angeklagte hat einen deutschen Pass, gilt also als Deutscher. Das macht sich gut für die offizielle Statistik, die uns belehrt, dass der Anteil auslän­discher Täter gar nicht so groß ist, wie von uns wahrge­nommen. Das Verfahren ist der örtlichen Presse nur einen kurzen Bericht wert – die Opfer waren ja nur Deutsche! Der Fall findet deshalb kaum Aufmer­ksamkeit in der Öffent­lichkeit; und das will man ja auch so. Schon am zweiten Prozesstag ist kein Pressever­treter der örtlichen Presse vor Ort. Doch die NPD - Osnabrück hat einen Prozeß­beobachter abgesandt, um das Verfahren zu beobachten. Die NPD hat es sich zur Aufgabe gemacht, den Gericht­salltag in Deutschland genau zu beobachten und darüber zu berichten, denn Fälle wie der des Osnabrücker Vierfach­täters sind in Deutschland inzwischen Alltag. Sie gibt es zu hunderten, nur wird darüber in der Systemp­resse nicht berichtet. Die angeklagten Taten liegen schon länger zurück, eine sogar 10 ...

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17.12.2014
Ourania Michaloliakos (Goldene Morgenröte) im Interview
17.12.2014, Ourania Michaloliakos (Goldene Morgenröte) im Interview
  • Der Europaabgeordnete Udo Voigt im Gespräch mit der Athener Stadtverordneten Ourania Michaloliakos, Tochter des zu Unrecht inhaftierten Vorsitzenden der griechischen Partei Goldene Morgenröte. http://www.udovoigt.de/?p=644
27.11.2014
Udo Voigt (NPD): Ja zur Anerkennung des Staates Palästina
27.11.2014, Udo Voigt (NPD): Ja zur Anerkennung des Staates Palästina
  • Der NPD-Europaabgeordnete Udo Voigt meldete sich heute zu einer Erklärung des Parlaments zur Anerkennung der palästinensischen Eigenstaatlichkeit zu Wort und unterstützte das Anliegen der Palästinenser, ihr Recht auf nationale Selbstbestimmung wahrzunehmen, mit Nachdruck. Die Staatengemeinschaft könne nicht auf einen dauerhaften und stabilen Frieden im Nahen Osten hoffen, so lange den seit Jahrzehnten von Tel Aviv drangsalierten Palästinensern ihre eigene Staatlichkeit vorenthalten werde, während sich die Atom- und Besatzungsmacht Israel nach wie vor über elementarste Menschenrechte der Palästinenser offenbar völlig ungestraft hinwegsetzen könne. Wolle die Europäische Union ihren selbstgesteckten Ansprüchen gerecht werden, müsse sie sich auch das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat zueigen machen.
20.11.2014
NPD Bundesparteitag in Weinheim - Udo Pastörs - Widerstand und Leistung, gestern, heute und morgen
20.11.2014, NPD Bundesparteitag in Weinheim - Udo Pastörs - Widerstand und Leistung, gestern, heute und morgen
  • Udo Pastösrs ehrt Parteimitglieder zur 30-jährigen Mitgliedschaft und definiert im Rahmen der Feierstunde zum 50-jährigen Bestehen der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands "Widerstand und Leistung, gestern, heute und morgen".
18.11.2014
50 Jahre für Frieden, Freiheit und Souveränität - Udo Voigt auf dem NPD-Bundesparteitag, Weinhein
18.11.2014, 50 Jahre für Frieden, Freiheit und Souveränität - Udo Voigt auf dem NPD-Bundesparteitag, Weinhein
  • 50 Jahre für Frieden, Freiheit und Souveränität. Feierstunde zum 50. Parteigründungsjubiläum der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands
16.11.2014
NPD besucht Asylantenheime in Hamburg
16.11.2014, NPD besucht Asylantenheime in Hamburg
  • Die meisten Hamburger werden es schon herausgefunden haben – oder haben es sogar schon immer geahnt: Es gibt keinen Grund, warum wir lauter Fremdländer bei uns aufnehmen und mit Geschenken überhäufen müssen. Gerade während im gleichen Atemzug noch Trauergeschichten über „traumatisierte Flüchtlinge“ verbreitet werden, dürfen wir Deutschen den Gürtel immer enger schnallen. Und so ist es nicht verwunderlich, daß der Protest von Hamburgern größer und größer wird! Anwohner äußern inzwischen selbstbewußt ihren Unmut auf "Informationsveranstaltungen/Freundeskreisen zur Unterstützung von 'Flüchtlingen'“ (der Name ist kein Scherz – diese Veranstaltungen gibt es wirklich), veranstalten Demonstrationen gegen Heime und sprechen offen davon, betrogen worden zu sein.... Bezüglich der neuen Zentralen Erstaufnahmestelle in Harburg und der massiven medialen Falschdarstellung der derzeitigen Vorgänge in Hamburg gilt es nun für uns, den Bürgern wahrheitsgetreu von einigen weiteren Stätten zur Förderung des Asylbetrugs zu berichten. Viel Spaß beim Schauen wünscht die Hamburger NPD! http://www.npdhamburg.de

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