NPD Oberweser

NPD-Wahlwerbespot zur Europawahl
16.04.2014, NPD-Wahlwerbespot zur Europawahl
  • Mit dem Fall der 3-%-Hürde ist klar: Die NPD wird im Europäischen Parlament deutsche Interessen vertreten. Ihre Stimme entscheidet jetzt, wie stark die NPD in Straßburg vertreten sein wird. Keine Stimme ist mehr verschenkt. Europa wählt rechts! ----------------------------------------------- Sendetermine im TV ERSTES DEUTSCHES FERNSEHEN (ARD) Samstag, 03.05.2014, 22:48 Uhr Samstag, 17.05.2014, 23:13 Uhr ZWEITES DEUTSCHES FERNSEHEN (ZDF) Montag, 28.04.2014, 19:20 Uhr Dienstag, 13.05.2014, 17:05 Uhr

Aktuelles

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24.04.2014

NPD wird sich in Europa gegen das Freihan­delsabkommen TTIP stark machen

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Das geplante transat­lantische Freihan­delsabkommen bringt enorme Risiken mit sich – und nützt letztlich ausschließlich den Konzernen. Dies ist letztlich auch der Grund, warum das geplante Abkommen mit dem technok­ratischen und doch nichts­sagenden Namen „Transat­lantic Trade and Investment Partnership“ von der Mehrheit der Deutschen abgelehnt wird. Das TTIP ist ein völker­recht­licher Vertrag, der neben allen noch bestehenden Zöllen auch sämtliche nicht-tarifären Handels­beschrän­kungen in den Bereichen Datenschutz, Konsumen­tenschutz, Arbeits­recht und Arbeits­sicherheit beseitigen will. Die US-Regierung sowie die Verant­wort­lichen in Brüssel werben aktiv für das Abkommen – doch welche Konsequenzen hat es für die Bürger? Allein schon die Tatsache, daß die Verhand­lungen zwischen US-Regierung und EU-Kommission hinter verschlos­senen Türen wenig transparent durch­geführt wurden, läßt den Verdacht wachsen, daß hier europäische Standards im Verbraucher- und Umwelt­schutz, im Bereich der Lebensmit­telsicherheit sowie bei Arbeit­nehmerrechten gekippt werden ...

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24.04.2014

Verfas­sungssch(m)utz-Reförm­chen­vorhaben vorgestellt!

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Heute (24.04.) hat eine im vergangenen September eingesetzte Arbeitsg­ruppe ihre Vorstel­lungen zur Refor­mierung des nieder­säch­sischen Verfas­sungssch(m)utzes vorgestellt. Die Arbeitsg­ruppe hat in ihrem 40-seitigem Bericht (siehe Verweis unten) Handlungs­empfehlungen ausge­sprochen. Wir gehen an dieser Stelle gerne auf die hervor­gehobenen Vorschläge ein. Konkret wird vorge­schlagen: Der Landtag sollte bessere Möglich­keiten für eine intensivere Verfas­sungs­schutz­kont­rolle erhalten. Na das beruhigt uns ja ungemein. Wenn der Landtag bestehend aus CDUSPDG­RÜNEFDP den Verfas­sungs­schutz noch intensiver kontrol­lieren können soll. Selbst wenn der Landtag seiner Aufgabe nachkommt, was ist das Resultat? Sollte der Verfas­sungs­schutz unseriöse oder gar illegale Methoden beis­piels­weise gegen die NPD einsetzen, dann werden die Landtags­parteien bestimmt genau so stark protes­tieren wie in der Vergan­genheit, nämlich gar nicht. Die Befugnisse zum Einsatz nachrich­tendienst­licher Mittel sollten konkretisiert werden. Das geplante neue Nieder­säch­sische Verfas­sungs­schutz­gesetz ...

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23.04.2014

Verant­wortungs­prinzip in der Politik umsetzen: Steuer­geldver­schwender bestrafen!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Über Wochen hinweg machte die Steueraffäre um den ehemaligen Präsidenten des FC Bayern München Uli Hoeneß Schlag­zeilen. Viele forderten härtere Strafen, andere hielten Hoeneß für ein Bauernopfer. Sicher, es ist moralisch zweifelhaft, Steuer­gelder in solch astronomischen Summen zu hinter­ziehen. Aber viel zweifel­hafter ist das, was sich „unsere“ Politiker seit Jahren straffrei erlauben können. Während jeder private Unternehmer mit seinem eigenen Vermögen haftbar gemacht werden kann, verschwenden die Vertreter der etablierten Parteien seit Jahren die hart erar­beiteten Steuer­gelder der Bürger für Prestige­projekte, Kungel­geschäfte mit Banken und andere Maßnahmen, die keinen volks­wirt­schaft­lichen Nutzen mit sich bringen. In der letzten Woche wurde nun der ehemalige rheinland-pfälzische Finanz­minister Ingolf Deubel (SPD) zu einer Haftstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt, weil das Gericht ihn der Untreue für schuldig befand. Am Nürburgring sollte für 330 Millionen Euro ein Freizeitpark entstehen, für den sich letztlich kein Investor fand, ...

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23.04.2014

Ausweitung des Transp­lantationss­kandals – keine Reaktion der Landes­regierung

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Die Manipulationen bei Organ­spenden am Göttinger Uniklinikum sind scheinbar weit größer als gedacht. Der NDR hat bereits Ende letzten Monats nach dem Erscheinen eines Berichtes der Bundesärz­tekammer (siehe Anhang unten) einen entsprec­henden Artikel veröf­fent­licht, in dem man auf die skandalöse Praxis einging. Obwohl die Aufdeckung des offen­sicht­lichen Organ­spen­deskandals mit dem Erscheinen des Bundesärz­tekam­merberichtes bereits mehrere Wochen alt ist, gab es außer dem erwähnten NDR-Artikel keine nennens­werte Resonanz in den bundes­repub­likanischen Medien. Man schreibt zurzeit lieber über jede Fahrt eines Militär­fahr­zeuges in der Ukraine und Russland. Die NPD Nieder­sachsen möchte hingegen auch kurz vor der Europawahl auf die Unge­heuer­lich­keiten in Nieder­sachsen hinweisen, die anscheinend bewußt unerwähnt von der Landes­regierung bleiben, wobei man sich dort sonst zu jedem Müll äußert. Bislang ist das Bild beim Durch­schnitts­medien­konsument über den Transp­lantationss­kandal weitge­hendst so, dass die Organe zwar teilweise nicht nach der Warteliste, sondern nach Geld vergeben wurden, aber ...

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22.04.2014

China als Retter für den JadeWeserPort?

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Um vom politischen Scheitern -sowohl der Vorgän­gerregierung als auch der jetzigen Landes­regierung- bei der Berechnung der Umschlags­mengen am JadeWeserPort in Wilhelm­shaven abzulenken, verkündet Wirtschafts­minister Lies ab Dienstag (heute, 22.04.2014) in China um Kunden werben zu wollen. Unter anderem zusammen mit Vertretern der JadeWeserPort Logistics Zone will er in der nächsten Woche Vertreter von chinesischen Reedereien abklappern, um den weitge­hendst leeren JadeWeserPort mittel-oder länge­rfristig doch noch ausreichend auszulasten. Der JadeWeserPort bräuchte auf jeden Fall dringend mehrere Reedereien, die ihre Ladung an Deutsch­lands einzigem Tiefwas­serhafen löschen. Die Überdimen­sionierung des Wilhel­mhaveners Hafen waren der in der Bundes­republik Deutschland schon scheinbar standart­mäßige Großmanns­sucht der politischen Landes­fürsten oder die sich in schlech­tester Tradition wie solche Landes­fürsten aufführen. Ob die Elbphil­hormonie in Hamburg, Stuttgart 21, der Pannenf­lughafen in der Bundes­haupt­stadt oder der JadeWeserPort in Wilhelm­shaven. Überall wahnsinnige Großp­rojekte. Deren Scheitern bei ...

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18.04.2014

Frohe Oster­feier­tage!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Frohe Oster­feier­tage! Wir wünschen unseren Lesern, Unter­stützern und Wählern schöne Oster­feier­tage 2014. In diesen Tagen macht es auch nicht aus, wenn sie den Kindern etwas vom Osterhasen erzählen! Lassen Sie sich aber gleich­zeitig nicht von der Landes- oder Bundes­regierung erzählen, dass die Hasen gefärbte Eier oder die Massen­zuwan­derung Wohlstand bringt! Erholsame Tage im Kreise Ihrer Lieben wünschen wir Ihnen und wir sind nach Ostern wieder in gewohnter Qualität für Sie da! (DD) Foto: Elisa Al Rashid / pixelio.de ...

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17.04.2014

Nein zu doppelter Staats­bürgerschaft

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Heimat ist einmalig! Die Pläne der Bundes­regierung sowie der so genannten Opposition (Linke und Grüne), die doppelte Staats­bürgerschaft noch mehr auszuweiten, werden sich letztlich als Schlag gegen das Staats­bürgerschafts­recht und gegen den deutschen Sozialstaat erweisen. Wenn es nach der Bundes­regierung geht, sollen Ausländer, die in Deutschland zur Schule gegangen sind, automatisch die deutsche Staats­bürgerschaft erhalten. Dies betrifft vor allem Türken, die sich durch die deutsche Staats­bürgerschaft Zugang zu deutschen Sozial­leis­tungen sichern wollen. Auch jeder, der acht Jahre in Deutschland gelebt hat, wird mit der deutschen Staats­bürgerschaft beglückt. Vor allem für Asylbe­werber, deren Asylanträge abgelehnt wurden, verstärkt dies die Motivation, die Asylver­fahren durch Verfah­rens­verschleppung und mehrjährige Klagen in die Länge zu ziehen, um sich somit doch noch lebenslangen Zutritt zum bundes­deut­schen Schlaraf­fenland zu verschaffen. Bisher gilt die so genannte Optionspf­licht, der zufolge sich die betroffenen Ausländer nach Vollendung ihres 23. Lebensjahres für ...

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16.04.2014

Weniger Pflichten für Asylbe­werber gefordert

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Seit der Machtüber­nahme der rot-grünen Landes­regierung im letzten Jahr konnten wir eigentlich nur darüber berichten, wie die Roten und die Grünen (bei Duldung von CDU und FDP) sich stets für noch mehr Rechte für Asylbe­werber eingesetzt haben. Aber das soll sich ja nun ändern. Es soll nach dem Willen der Nieder­säch­sische Landes­beauf­tragte für Migration und Teilhabe, Doris Schröder-Köpf (SPD) nämlich künftig auch weniger Pflichten für Asylbe­werber gelten. Hintergrund ist der Tod eines Säuglings in einer hannover­schen Kinder­klinik, bei dem man bislang nur die Version der Asylbe­werber-Mutter bzw. die Version was die Asylbe­werberin einem BILD-Reporter erzählte, veröf­fent­licht wurde. Sich nur eine Seite anzuhören und daraus noch weitreihende Schlüsse und Folgerungen ziehen zu wollen ist typisch für Regierungen wie dieser Bundes­republik. Aus gutem Grund wurden schon seit Jahrhun­derten das Recht auf Verteidigung und der anschließende Urteilsspruch abgewartet, bevor man mit (Vor-)Verur­teilungen begann. Die Eckpfeiler eines jeden Rechts­systems. Sogar für Asylbe­werber aus ...

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15.04.2014

Gibt es keine Anregungen in Nieder­sachsen?

Lesezeit: etwa 1 Minute

Gerade von denjenigen Politikern, die sich nieder­säch­sische Landes­regierung nennen, sollte man meinen, dass sie versuchen die Vielfäl­tigkeit Nieder­sachsens stets in den Vordergrund zu stellen. Eine wirkliche nieder­säch­sische Vielfäl­tigkeit nehmen diese Gestalten jedoch allenfalls als Randnotiz zur Kenntnis und mißbrauchen den abge­droschenen Begriff für die Multi-Kulti-Propaganda. Aufgrund der Vielfäl­tigkeit Nieder­sachsen mit seinen Nordseeinseln, dem Harz oder der Lünebürger Heide und historischen Gebäuden wie dem Rathaus des Westfälischen Friedens in Osnabrück (und Münster) könnte man meinen, dass die bildenden Künstler genügend Anregungen finden um ihrem Handwerk nachzukommen. Dieses sehen das Land Nieder­sachsen sowie die Nieder­säch­sische Sparkas­senstiftung scheinbar anders. Anders ist es nämlich unerklärlich warum eine Stipendien-Förderung von bildenden nieder­säch­sischen Künst­lerinnen und Künstlern genauso wie 2014 (wir berichteten) auch 2015 wieder einen Aufenthalt in New York (Foto) beinhalten soll. Neben der kostenlosen Bereit­stellung einer eigenen ...

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15.04.2014

Danke, Herr Scheuer: CSU-General­sekretär macht mit „Armuts­migration“ und Asylbetrug die Kernthemen der NPD salonfähig

Lesezeit: etwa 1 Minute

Zu Beginn des Super­wahljahres 2014 mit der Europawahl, drei mittel­deut­schen Landtags­wahlen und zahlreichen Kommunal­wahlen wollte die CSU wieder einmal die rechte Karte ausspielen und verfuhr nach dem schein­heiligen Motto: „rechts blinken, aber links fahren“. Weil die Zigeuner-Zuwanderung vom Balkan in vielen Kommunen längst auf der Problem-Agenda steht und diese im Volk mit Ängsten und Sorgen diskutiert wird, wollte die CSU vor wenigen Monaten „Armuts­migranten“ vom Balkan den Zugang zum deutschen Sozial­system erschweren. Ein solches Papier wollte die CSU-Landesg­ruppe im Bundestag, die im Rahmen der Koalitions­verhand­lungen gerade erst ihre Zustimmung zur inlän­derdisk­riminierenden Doppelpaß-Einführung gab, auf ihrer Fraktionsk­lausur Anfang Januar in Wildbad Kreuth beschließen. Das geschah natürlich nicht. Nun kündigt CSU-General­sekretär Andreas Scheuer erneut an, die CSU verloge­nerweise als zuwan­derungs­kritische Partei profilieren zu wollen. Gegenüber dem „Spiegel“ sagte er: „Die Asylpolitik und das Thema Armuts­zuwan­derung werden im Europawahl­kampf eine wichtige Rolle ...

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13.04.2014

Nicken gegen Rechts

Lesezeit: etwa 1 Minute

Mea Culpa. Gestern haben wir geschrieben, dass es zu keinerlei Protesten und Störungen bei der Kundgebung in Soltau gekommen sei. Wer dem Verweis zur örtlichen Tages­zeitung gefolgt ist, der konnte leicht erkennen, dass es sehr wohl heftigen Protest gegen die Kundgebung gab. In der Vergan­genheit haben wir schon allerhand Initiativen „gegen Rechts“ erlebt. Fußballfans XY gegen Rechts, Stadt/Gemeinde YZ gegen Rechts, Saufen gegen Rechts, (Christliche)Kirchen gegen Rechts und Blinde gegen Rechts. Höchst­wahr­scheinlich gibt es irgendwo in Nieder­sachsen auch einen Zusam­menschluß von besoffenen, christ­lichen, blinden Fußballfans des Vereins XY aus der Stadt YZ die gegen Rechts sind. Was Neues hat sich aber der Soltauer Stadtrat einfallen lassen. Da man sich uneins war, ob ein Antrag gegen Rechts rechtmäßig sei, hat man sich entschlossen gegen Rechts zu Nicken. Unbe­stätigten Meldungen eines Soltauer Bürgers, der aus Angst vor Repres­sionen unerkannt bleiben möchte, haben mache Stadt­rats­mitg­lieder sogar heftig genickt! In vollkom­mener Verblendung haben wir dann bei der Kundgebung am gestrigen Sonnabend ...

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03.03.2014
NPD: Vierte Führungskräfteschulung in Berlin durchgeführt
03.03.2014, NPD: Vierte Führungskräfteschulung in Berlin durchgeführt
  • Im Zeitraum vom 24. Februar bis 2. März 2014 wurde in Berlin die bereits vierte Schulungswoche des NPD-Parteivorstands für Führungskräfte durchgeführt. Die Teilnehmer, die von zahlreichen Landesverbänden entsandt wurden, wurden in verschiedensten Themen unterrichtet. So standen beispielsweise Theorieseminare wie Programmatik, Wirtschaftspolitik, Europapolitik, politische Psychologie und Strategie, aber auch praktische Seminare wie Versammlungsrecht, Pressearbeit, Führungsstile, Rhetorik und Persönlichkeitsentwicklung auf dem Lehrplan. Für letztgenanntes Seminar konnte wieder ein externer Referent gewonnen werden. Die anderen Seminare wurden vom Bundesschulungsleiter Ronny Zasowk, dem stellvertretenden Landesvorsitzenden der Berliner NPD, Stefan Lux sowie vom NPD-Parteivorstandsmitglied Matthias Faust geleitet. Elf der 13 Teilnehmer haben den die Schulungswoche abschließenden Test erfolgreich bestanden. Die Führungskräfteschulung hat sich in den letzten zwei Jahren als eine Talentschmiede entwickelt, mit der es möglich ist, die Nachwuchsförderung in der NPD wirksam voranzutreiben. Die nächste Schulungswoche wird im Oktober 2014 stattfinden. Die NPD-Landesverbände können bereits jetzt geeignete Kandidaten an bildung@npd.de melden.
27.02.2014
René Grahn, NPD-Gifhorn-Wolfsburg: Nein zum Heim
27.02.2014, René Grahn, NPD-Gifhorn-Wolfsburg: Nein zum Heim
  • Die Zahl der Asylanten die in Wolfsburg untergebracht werden sollen steigt immer weiter an. Während in der aktuellen Neufestsetzung die Zahl der angeblichen Asylanten -- von denen stets über 90 Prozent bis über 99 Prozent überhaupt keine Asylanten laut Asylrecht sind, die also wahrscheinlicher alimentierten Wirtschaftsflüchtlinge sind -- schon sprunghaft von 80 auf 170 angestiegen ist, rechnet man in absehbarer Zeit mit weiteren 30 „Flüchtlingen". Es werden sich also in naher Zukunft 200 von uns Steuerzahlern finanzierte Personen in Wolfsburg aufhalten, bei denen man bei lediglich von zwei bis maximal 20 wirklich verfolgten Personen ausgehen kann. Für 2014 rechnet die Stadtverwaltung schon mal vorsichtig mit Mehrausgaben von über 500.000 Euro, wobei es keine Begrenzung der Kosten für die Fremden gibt. Laut Sozialamtsleiter Werner Bone können zeitnah die Asylanten in einer Pension im Lerchenweg einziehen. Die NPD lehnt die massenhafte Aufnahme von immer mehr, oftmals Wirtschaftsflüchtlinge ab. Die Stadtverwaltung sollte sich genauso wie die Landes und Bundesregierung zuerst für das deutsche Volk einsetzen. Solange es im Winter viel zu viele Menschen gibt, die auf Deutschlands Straßen erfrieren müssen, weil sich keine Wohnungen leisten können, ist es ein Unding Fremden zuerst zu helfen. Ich fordere: Deutsches Geld für deutsche Interessen. Wir müssen erst dem eigenen Volk helfen, bevor wir an die ganze Welt denken. Wirtschaftsflüchtlinge konsequent abschieben. Wessen Asylantrag abgelehnt wird, der hat Deutschland unverzüglich zu verlassen und für die Abschiebekosten aufzukommen. Wer falsche Angaben beim Asylantrag macht, ist ebenfalls sofort abzuschieben.
22.02.2014
Friedrich Preuß: Kommunalpolitische Arbeit der NPD in Helmstedt
22.02.2014, Friedrich Preuß: Kommunalpolitische Arbeit der NPD in Helmstedt
  • Friedrich Preuß, Vorsitzender des NPD-Unterbezirks Braunschweig, Seit über 20 Jahren NPD-Abgeordneter im Rat der Stadt Helmstedt. Volksvertreter im Ortsrat Emmerstedt Mitglied der NPD seit 1969, seit 1972 Kreisvorsitzender; Seit 1991 ununterbrochen im Rat der Stadt Helmstedt; 5 Jahre Fraktionsvorsitzender der NPD-Fraktion im Stadtrat Helmstedt; Ebenso ununterbrochen seit 1991 im Bauausschuß der Stadt Helmstedt; 5 Jahre Mitglied im Verwaltungsausschuß der Stadt Helmstedt; 5 Jahre Mitglied im Finanzausschuß der Stadt Helmstedt; 5 Jahre Mitglied im Schulausschuß der Stadt Helmstedt; 5 Jahre Mitglied im Ausschuß Sicherheit und Ordnung der Stadt Helmstedt;
30.01.2014
NPD-Bundesparteitag zur Europawahl 2014 - Bewerbung um Listenplatz 1: Udo Voigt
30.01.2014, NPD-Bundesparteitag zur Europawahl 2014 - Bewerbung um Listenplatz 1: Udo Voigt
  • Am 18.01.2014 führte die Nationaldemokratische Partei Deutschlands ihren Parteitag zur Aufstellung ihrer Liste zur Wahl des EU-Parlaments durch. Das Ziel der Nationaldemokraten ist es, gleich, ob die undemokratische Drei-Prozent-Hürde fällt oder nicht, mit drei Abgeordneten in das nächste EU-Parlament einzuziehen, um als Opposition, die diesen Titel verdient, für die Interessen Deutschlands einzustehen. Bewerbung um Listenplatz 1: Udo Voigt
29.01.2014
Festung Europa schaffen -- Asylflut stoppen
29.01.2014, Festung Europa schaffen -- Asylflut stoppen
  • Unter diesem Motto stand der außerordentliche Bundesparteitag der NPD im thüringischen Kirchheim. Vor dem Hintergrund der politischen Ereignisse in Deutschland und Europa ging der Parteivorsitzende Udo Pastörs gleich zu Beginn seiner Eröffnungsrede auf die Alleinstellungsmerkmale der NPD ein, deren Denken und Handeln auf einem festen weltanschaulichen Fundament mit seinen Kernelementen Familie, Volk und Kultur beruht. Des weiteren unterstrich Pastörs in seinen Ausführungen die Wichtigkeit für ein freies Europa der Vaterländer. Die „EU" sei nicht identisch mit Europa, sondern ein gigantischer Umverteilungsapparat deutschen Steuergelds. Die jüngsten, handstreichartigen Aktionen zur Rettung des Euro hätten die (nicht zuletzt von „deutschen" Politikern gewollte) Zahlmeisterrolle wieder einmal sehr deutlich zutrage treten lassen. Seine These, wonach das EU-Europa eben nicht geschaffen wurde, um den Frieden zu erhalten, untermauerte der Parteivorsitzende unter anderem mit Ausführungen von Prof. Hans-Werner Sinn, Präsident des ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung. Der Ökonom, so Pastörs, verdeutlichte in seinem neuesten Buch „Die Target-Falle" einmal mehr die über Europa liegende Spannung, die möglicherweise zu größeren Konflikten im Euro-Raum führen könne. Abschließend geißelte Udo Pastörs die Politik der Blockparteien, die den Kampfbegriff „Demokratie" immer stärker nutzen, um unliebsame politische Gruppen aus dem Rennen zu werfen.

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