NPD Oberweser

Aktuelles

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29.05.2016

Erklärung des NPD-Parteivor­standes zu TTIP

Lesezeit: etwa 1 Minute

Im Rahmen der Parteivor­stands­sitzung am Wochenende in Berlin, wobei am Samstag mehrere öffent­lich­keits­wirk­samen Aktionen der National­demo­kraten vor dem Deutschen Bundestag, sowie den Botschaften der USA und Kanada erfolgten, wurde folgende Erklärung verab­schiedet: TTIP ist der Sargnagel deutscher Souveränität und muss daher abgelehnt werden! Die Enthüllung von TTIP-Verhand­lungs­dokumenten durch Greenpeace hat sämtliche Befürch­tungen bestätigt: das von der EU-Kommission und der US-Regierung in Geheim­verhand­lungen voran­getriebene und auch von der Bundes­regierung herbeige­sehnte Abkommen würde das Leben der Menschen in Deutschland und Europa grundlegend verändern. Europäische Umwelt-, Gesundheits- und Verbrauc­herschutz­stan­dards würden dem globalen Freihandel geopfert werden. Wird TTIP Realität, kann sich Deutschland nicht mehr gegen den Anbau und den Verkauf genmanipulierter Lebensmittel und Saatgüter wehren, wird Fleisch von mit Masthor­monen behandelten Nutztieren den deutschen Markt überfluten und werden deutsche Bauern und Landwirte von US-Agrar­konzernen überrollt. Der Staat würde nicht ...

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27.05.2016

Nein zu Islam-Propaganda an deutschen Schulen!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Die deutschen Sicher­heits­behörden sind alarmiert: immer mehr junge Muslime lassen sich von Islamisten und Salafisten ködern. Auch unter hunder­ttausenden muslimischen Asylbe­werbern haben islamis­tische Gruppen bereits beachtliche Rekrutierungs­erfolge erzielen können. Die Gefährdung der inneren Sicherheit durch die zunehmende Islamisierung Deutsch­lands kann nicht mehr geleugnet werden. Nun hat der Ratsvor­sitzende der Evange­lischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, sich dafür ausge­sprochen, flächen­deckenden Religion­sunter­richt für Muslime an allen deutschen Schulen einzuführen. Mit diesem staatlich organisierten Islamunter­richt sollen, so Bedford-Strohm, junge Muslime vor den Lockrufen von Salafisten und Islamisten geschützt werden. Viele islamische Glaube­nsge­mein­schaften, die in Deutschland islamischen Religion­sunter­richt anbieten wollen, werden allerdings von den deutschen Sicher­heits­behörden beobachtet, weil sie selbst islamis­tische und zum Teil salafis­tische Ziele verfolgen. In den wenigsten Bundes­ländern gibt es für die Kultus­minis­terien Ansprech­partner, die geeignet sind, analog zu den ...

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26.05.2016

Schluss mit der sinnlosen „Rettung“ Griec­henlands!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Gleich mal vorweg: es wäre eine andere Debatte, wenn mit den gigan­tischen, steuer­finan­zierten Hilfspaketen tatsächlich dem griec­hischen Staat wieder auf die Beine geholfen oder eine tragfähige Lösung geschaffen werden würde, mit denen den Griechen tatsächlich geholfen werden könnte. Die ganze „Rettungs­politik“ basiert aber auf einer Lüge, die unmoralischer kaum sein könnte. Den Steuer­zahlern wird seit Jahren vorge­gaukelt, es handele sich um eine „Rettungs­politik“ zugunsten Griec­henlands. Dass aber nur ein verschwindend geringer Teil, man geht von weniger als zehn Prozent der Gesamtsumme aus, tatsächlich dem griec­hischen Staat­shaushalt zur Verfügung steht, der Rest direkt den meist inter­national agierenden Banken zufließt, wird offiziell seitens er EU-Troika und der Bundes­regierung nie erwähnt. Nun sollen weitere Milliar­densummen für die „Rettungs­politik“ zur Verfügung gestellt werden. Laut Bundes­finanz­minister Wolfgang Schäuble sei es nicht einmal nötig, dass der Bundestag darüber abstimmt. Unabhängig davon, dass der Bundestag mehrheitlich ...

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24.05.2016

Ja zu zeitweiliger Zuflucht – Nein zu dauerhafter Zuwanderung!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Es ist nichts dagegen einzuwenden, wenn einer begrenzten Zahl von politisch verfolgten Asylbe­werbern und tatsäch­lichen Flücht­lingen zeitweilig Zuflucht in Deutschland gewährt wird. Es kann aber nicht akzeptiert werden, dass Deutschland zum weltweiten Zielort Nummer eins für Sozial­touristen und Flucht-Simulanten aus aller Herren Länder wird. Es kommt einer staatlichen Duldung systematischen Asylmiss­brauchs gleich, wenn man Menschen dauerhaft in Deutschland verweilen lässt, obwohl kein Fluchtgrund mehr vorliegt oder nie vorgelegen hat. Genau das wird nun von der Bundes­regierung geplant. Mit ihrem Integ­rations­gesetz will sie die Möglich­keiten für Asylbe­werber und Flüchtlinge verbessern, sich dauerhaft in Deutschland nieder­zulassen. Geht es nach der Bundes­regierung, sollen Asylbe­werber und Flüchtlinge sich dauerhaft in Deutschland nieder­lassen können, wenn sie Deutsch­kennt­nisse des Sprach­niveaus A2 nachweisen und „ihren Unterhalt überwiegend“ selbst bestreiten können. In diesen Fällen soll bereits nach drei Jahren des Aufenthalts eine dauerhafte Nieder­lassungs­erlaubnis erteilt werden. Die ...

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23.05.2016

Mehr direkte Demokratie und Mitbe­stimmung des Volkes – auch wenn es Lammert nicht passt!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Angesichts des bahnb­rechenden Ergebnisses des FPÖ-Kandidaten zur öster­reic­hischen Wahl des Bundesp­räsidenten, Norbert Hofer, hat sich Bundes­tags­präsident Norbert Lammert erfreut gezeigt, dass das deutsche Volk nicht die Möglichkeit hat, das Staat­sobe­rhaupt direkt zu wählen. Wörtlich sagte Lammert: „Ich bin heilfroh, dass wir in Deutschland den Bundesp­räsidenten in einer eigens zu diesem Zweck zusam­mengerufenen Bundes­versammlung wählen und nicht in einer Direktwahl.“ Doch damit nicht genug: selbst große Abweic­hungen der politischen Gesinnung der Bundes­tags­abgeord­neten von der Mehrheits­meinung im Volk redet er sich schön. So sagte Lammert weiter: „In Deutschland hat er sicher auch damit zu tun, dass wir im Deutschen Bundestag auch und gerade bei den großen in der Öffent­lichkeit jeweils hoch umstrit­tenen Themen, wie der Serie von Griec­henlandhilfen, all dem, was mit der Stabilisierung des Euro als Gemein­schafts­währung zu tun hat, mit der Bewältigung der Flücht­ling­sheraus­forderung, auch mit dem Ukraine-Konflikt, dem Verhältnis zu Russland, das damit ...

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22.05.2016

NPWR 20 - National-Politischer Wochen­rückblick für Nieder­sachsen

Lesezeit: etwa 5 Minuten

Wie die Lügenpresse arbeitet, wo die SPD Hand in Hand mit linksex­tremen Gewalt­tätern demonstriert und vieles mehr im neusten Wochen­rückblick auf die Kalen­derwoche 20: Verge­waltiger Erst diese Woche wurde ein unge­heuer­licher Übergriff veröf­fent­licht. Bereits beim letzten Jahresende, am 28.12.2015, hat ein Nordaf­rikaner einen sexuellen Übergriff begangen. Soweit schon fast trauriger BRD-Alltag, wie wir spätestens seit den Kölner Silves­tervorfällen wissen. Der bisher veröf­fent­lichte Tathergang ist derart perfide, dass er aus den BRD-alltäg­lichen Sexattacken nochmals hervor­sticht. Der angeklagte Algerier soll einen 16-jährigen Jungen in Wolfsburg gebeten haben, ihm bei einem Behör­dengang zu helfen. Wohl aus falsch verstan­dener Auslän­derfreund­lichkeit hat das spätere Opfer ihn begleitet. Diese Hilfs­bereit­schaft nutzte der 36-Jährige aus Afrika schamlos aus, um am helllichten Tage den 16 Jahre alten Jungen in die Behin­dertentoilette zu ziehen, nur um dort wider­wärtige sexuelle Handlungen an ihm zu verüben. Obwohl der mutmaßliche Verge­waltiger bereits seit dem 4. ...

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20.05.2016

Deutschland ist kein Selbst­bedienungs­laden für Nordaf­rikaner!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die fahrlässige Asylpolitik der Bundes­regierung ist ein Magnet für Sozial­touristen und Faulpelze aus aller Welt. Weil die finan­ziellen und sonstigen Leistungen für Asylbe­werber und anerkannte Asylanten nirgendwo so hoch sind wie in Deutschland und vom Instrument der rechts­staatlich gebotenen Abschiebung kaum Gebrauch gemacht wird, ist Deutschland weiterhin für Asylbe­werber und sogenannte Flüchtlinge Zielort Nummer eins. Ähnlich wie vor allem im vergangenen Jahr hunder­ttausende Menschen aus den westlichen Balkan­staaten nach Deutschland kamen, um hierzulande Sozial­leis­tungen in Anspruch zu nehmen, kommen nun vermehrt Zuwanderer aus afrikanischen Ländern, um sich ein besseres Leben zu sichern. Die Bundes­regierung hat nun in einer Beant­wortung einer kleinen Anfrage Zahlen veröf­fent­licht, die das ganze Ausmaß des Asylmiss­brauchs vor allem durch Nordaf­rikaner vor Augen führen. Von den im letzten Jahr aus Marokko, Tunesien und Algerien nach Deutschland gekommenen nordaf­rikanischen Asylbe­werbern bekamen 0,008 Prozent Asyl gewährt, 0,12 Prozent wurden als Flüchtlinge anerkannt und 0,08 Prozent genießen sogenannten ...

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19.05.2016

Glyphosat verbieten – die Gesundheit der Bürger schützen!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die Bundes­regierung will sich auf EU-Ebene bei der in dieser Woche anstehenden Abstimmung über die Neuzulassung des chemischen Unkraut­vernich­tungs­mittels Glyphosat enthalten, weil sie sich auf keine gemeinsame Linie in dieser Frage einigen kann. Folglich ist nicht gewiss, ob sich der zuständige Fachaus­schuss der EU überhaupt zu einer Entscheidung durchringen können wird. Dann würde die EU-Kommission entscheiden, die bereits angekündigt hat, dass sie die Neuzulassung von Glyphosat für weitere neun Jahre favorisiert. Zahlreiche Studien haben bereits Belege dafür geliefert, dass Glyphosat krebser­regend ist. Auch die mit der Weltge­sundheits­organisation (WHO) zusam­menar­beitende Inter­nationale Agentur für Krebs­forschung (IARC) hat Glyphosat als „wahrscheinlich krebser­regend“ eingestuft. Eine epidemiologische Studie aus dem Jahr 2003 weist auf einen Zusam­menhang zwischen der Glyphosat-Aufnahme und Lymphknotenkrebs hin. Das von Monsanto und anderen global agierenden Chemiekon­zernen vermarktete Produkt ist mittler­weile das weltweit am häufigsten verwendete Herbizid überhaupt. Auf 40 Prozent der deutschen ...

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19.05.2016

Zugang zum Bundestag erstritten

Lesezeit: etwa 2 Minuten

"Ich will da rein", soll Gerhard Schröder gerufen haben, als der Juso-Vorsitzende am Gitterzaun des Bundes­kanz­leramtes in Bonn rüttelte. 18 Jahre hat er gebraucht, um rein zu kommen. Da darf man wohl zufrieden sein, wenn man schon nach knapp zwei Jahren Zutritt zum eigenen Arbeitsplatz im Bundestag bekommt. Fast zwei Jahre lang wurde Uwe Meenen, dem persön­lichen Referenten des Europaab­geord­neten Udo Voigt, der Zutritt in die Liege­nschaften des Deutschen Bundestages in Berlin verwehrt. Nach überlanger Prüfung kam die Verwaltung zu dem Schluß, daß der beantragte Hausausweis wegen der angeblich fehlenden Zuver­lässigkeit Meenens nicht ausgestellt wird. Hintergrund war die Tatsache, daß Meenen 2012 in Berlin wegen Volks­verhetzung verurteilt wurde. Hierbei war es der Bundes­tags­verwaltung gleich­gültig, daß auch Udo Voigt - der seinen Hausausweis ohne Probleme erhielt - zusammen mit seinem Mitarbeiter verurteilt wurde, und daß eine Verfas­sungs­beschwerde gegen das Urteil anhängig ist. Die angebliche Volks­verhetzung bestand darin, daß Voigt und Meenen im Berliner Wahlkampf 2011 in einem ...

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17.05.2016

Die Mietp­reisb­remse ist ein sozial­politischer Rohrk­repierer

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die große Koalition hat sich noch im vergangenen Jahr für ihre Mietp­reisb­remse feiern lassen. Es sei ein wirksames Signal, mit dem steigenden Mieten und damit einem häufiger werdenden Armutsgrund der Kampf angesagt werden sollte. Mittler­weile ist auch dem letzten Gutgläubigen, der der SPD noch sozial­politische Kompetenzen zugebilligt hat, klar geworden, dass die Mietp­reisb­remse das Papier, auf dem sie steht, nicht wert ist. Das erste Problem ist, dass es zu viele Ausnahmen gibt. So gilt die Regelung nicht bei Neubauten oder aufwändig sanierten Immobilien. Die aus sozialen Gesicht­spunkten besonders problematischen Luxus­sanierungen und die damit einher­gehende Mieter­verdrängung werden somit also überhaupt nicht angegangen. Auch auf laufende Mietver­träge hat die Mietp­reisb­remse keinerlei Einfluss. Selbst bei einer Neuver­mietung muss die Miete nicht gesenkt werden, wenn sie vorher schon oberhalb der Mietgrenze lag. Die Mietp­reisb­remse gilt ohnehin nur in sogenannten Brenn­punkt­gebieten, deren Einteilung wiederum Sache der Bundes­länder ist. Weiterhin ist problematisch, dass das Missachten der Mietp­reisb­remse für Vermieter ...

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15.05.2016

NPWR 19 - National-Politischer Wochen­rückblick für Nieder­sachsen

Lesezeit: etwa 8 Minuten

Wir wünschen allen Lesern frohe Pfingst­feier­tage und liefern euch eine Pfingst­lektüre in Form des national-politischen Wochen­rückb­licks über die Kalen­derwoche 19 frei Haus: Maßrege­lvollzug In den vergangenen Monaten haben die nieder­säch­sischen Maßrege­lvoll­zugsanstalten immer wieder für Entsetzen gesorgt. Mehrfach sind verurteilte Kriminelle geflohen oder haben Hafter­leich­terungen für Raubüber­fälle, Fluchten oder Morde genutzt. Diese Woche war es mal wieder soweit. Die Polizei hatte in einer ersten Stellung­nahme mal wieder die Hinter­gründe der Tat verschwiegen, dennoch sind sie ans Licht gekommen: Ein 36-jähriger Straftäter, der eigentlich in Moringen einsitzen sollte, ist in die Wohnung einer 73 Jahre alten Frau einge­brochen und hat sie brutal mit einem Messer nieder­gestochen. Dabei ist der wegen schweren Raubes Verurteilte nicht etwa aus der Justizein­richtung geflohen, nein, er durfte sich frei in Wunstorf bewegen, da er sich derzeit im so genannten Probewohnen befand. Eine Lockerungs­stufe, wie sie unter Rot-Grün selbst für Gewalttäter vorgesehen ist. Dabei hatte der ...

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04.05.2015
DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
04.05.2015, DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
  • Die niedrigen Geburtenzahlen der Deutschen sind das Resultat falscher politischer Weichenstellungen in den vergangen Jahrzehnten. Hinzu kommt, dass pro Jahr in Deutschland etwa 100.000 Kinder nicht das Licht der Welt erblicken, weil sie abgetrieben werden. Das Europaparlament verabschiedete kürzlich sogar den sogenannten „Tarabella-Bericht“, der die Tötung ungeborenen Lebens zu einer Art „Menschenrecht“ erklärt und sich dafür ausspricht, den Zugang zu Abtreibungen weiter zu erleichtern. Die NPD hingegen will dem demographischen Niedergang mit einer aktiven Bevölkerungspolitik und Familienförderung entgegenwirken. Wir sagen: Deutschland muss wieder familien- und kinderfreundlicher werden! DS-TV berichtet diesmal von einem Lampionumzug im sächsischen Heidenau, den die NPD am Vorabend des 1. Mai unter dem Motto „Kinder sind unsere Zukunft!“ für Jung und Alt organisiert hat. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
02.05.2015
Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
02.05.2015, Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
  • Am 1. Mai zog die NPD mit 350 Sympathisanten durch Neubrandenburg. Eine Übersicht der Geschehnisse findet sich hier http://www.npd-mv.de/?p=15148. Eine ausführliche Aufarbeitung folgt in den kommenden Tagen.
29.04.2015
DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
29.04.2015, DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
  • DS-Chefredakteur Peter Schreiber und der Historiker Dr. Olaf Rose sprechen im "Haus Montag" in Pirna über die Hintergründe der wichtigsten Beiträge in der aktuellen Ausgabe der "Deutschen Stimme" (DS). Ein ebenso unterhaltsames wie informationsreiches Gespräch.
27.04.2015
Eine Niederlage für die Lügenpresse
27.04.2015, Eine Niederlage für die Lügenpresse
  • EU-Parlamentspräsident Martin Schulz verkündet, daß der Antrag auf Aufhebung der Immunität des NPD-Abgeordneten Udo Voigt durch die Staatsanwaltschaft Saarbrücken zurückgezogen wurde.
25.04.2015
Udo Voigt (NPD) - Asylbetrüger müssen wissen, dass Sie konsequent abgeschoben werden
25.04.2015, Udo Voigt (NPD) - Asylbetrüger müssen wissen, dass Sie konsequent abgeschoben werden
  • Die Lage für Europa ist bedrohlich. Dieses Jahr wird mit etwa 500.000 Personen gerechnet, die Europas Mittelmeerküsten auf zumeist unsicheren Menschenschleuserkähnen erreichen wollen. Die Europäische Union hat kein Konzept, wie sie diesem Ansturm Herr werden will. Vor harten, aber richtigen Entscheidungen drückt man sich. Um Bootsunglücke, wie aktuell im Mittelmeer, zu verhindern, müssen Asylbetrüger wissen, dass sie konsequent abgeschoben werden.

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