Meldungen
23.01.2012
NPD – Unterbezirk Oberweser mit gleich drei Frauen im Vorstand
NPD – Unterbezirk Oberweser mit gleich drei Frauen im Vorstand Am Sonnabend, den 21. Januar 2012 fand die reguläre Jahreshauptversammlung des Unterbezirkes Oberweser statt. Als wichtigster Punkt auf der Tagesordnung stand die Neuwahl des Vorstandes. Ricarda Riefling wurde erneut bestätigt und steht nun dem im Jahr 2008 gegründeten Verband durchgehend vor. Das Amt des Stellvertreters ging ebenfalls an eine junge Frau. Weiter wurden Jürgen Neumann, Carin Hollack und Harry Breckel gewählt. Der NPD – Unterbezirk Oberweser wird sich jetzt in den kommenden Wochen mehrfach treffen, um sich bestens auf die Landtagswahlen in Niedersachsen vorzubereiten. Ziel ist es einen möglichst flächendeckenden Wahlkampf in den Landkreisen Hildesheim, Hameln und Holzminden zu führen. Der neugewählte Vorstand zeigt sich bezüglich des Wahlkampfes zuversichtlich. In der Vergangenheit konnte der Unterbezirk Wahlkämpfe und Aktionstage hervorragend bewältigen. Der Mitgliederzuwachs der letzten Monate zeigt, daß die Arbeit des Unterbezirk Oberweser Früchte trägt. NPD – Unterbezirk Oberweser ...
01.01.2012
Schluß mit der Verständnishuberei für den Kriminellen Ahmed Siala - Abschiebung jetzt!
Damit sich linke Gutmenschen politisch in Stellung bringen können, brauchen sie ein Opfer – ein Opfer, das sich in seinen Rechten verletzt sieht. Mit dem Auftauchen eines solchen Opfers hat die Linke ihre Aufgabe gefunden. Mit dem „Fall Siala“ hat man sogar ein Daueropfer für sich entdeckt. Seit 2001 beschäftigen sich Medien, Behörden und „Menschenrechtler“ mit diesem Problem. Ahmed Siala, dessen Herkunft immer noch nicht eindeutig geklärt ist, wird in Deutschland seit zehn Jahren nur noch geduldet. Seine Frau wurde bereits abgeschoben, und nun soll auch er mit seinen Kindern folgen, da er sich unberechtigt in Deutschland aufhält. Er hat vielfach die Gerichte bemüht, um sich weiterhin hier aufhalten zu dürfen, letztendlich jedoch ohne Erfolg. Auch der Hildesheimer Landrat Reiner Wegner hat den Fall mittlerweile satt. So hatte er damals auf Anregung des niedersächsischen Innenministeriums mit Siala eine Vereinbarung getroffen, um dessen Aufenthalt zu legalisieren. Gegenstand dieser Vereinbarung war ein Mindestmaß an Integrationsbereitschaft. Diese sollte sich darin ...
...mehr lesen16.12.2011
Pressemitteilung: NPD-Unterbezirk Mittelweser klagte sich erfolgreich ein Girokonto ein
In Zeiten einer hysterischen NPD-Verbotsdebatte lohnt es sich, an ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Stade vom 13. September 2011 zu erinnern. Damals verdonnerten die Verwaltungsrichter die Kreissparkasse Verden dazu, der NPD ein Girokonto nach Maßgabe der allgemeinen Geschäftsbedingungen einzurichten. Das Urteil zeigt, daß der Rechtsstaat trotz aller Anti-Rechts-Propaganda der etablierten Parteien und ihres Medienapparates nicht restlos abgewickelt ist und es noch unabhängige Richter gibt, die für das volkstreue Deutsche Recht sprechen. Auch wenn die Richterbänke des Bundesverfassungsgerichts nach Parteienproporz besetzt sind und ein Parteiverbotsverfahren etwas anderes ist als ein Rechtsstreit um eine Kontoeröffnung, sollte das Urteil des Verdener Verwaltungsgerichts den Eiferern eines NPD-Verbotes bewußt machen, daß die richterliche Unabhängigkeit für sie so manche Überraschung bereit halten kann – so wie schon die Einstellung des ersten NPD-Verbotsverfahrens im Jahr 2003. Im Februar 2009 hatte der NPD - Unterbezirk Mittelweser die Eröffnung eines Girokontos beantragt, was die ...
...mehr lesen01.12.2011
Pressemitteilung: NPD Niedersachsen verurteilt jede Störung der Totenruhe
Nach Angaben der Oldenburger Polizei wurde am 19. November ein Farbanschlag auf einen Friedhof mit jüdischen Gräbern verübt. Im Rahmen dieser Ermittlungen sind bei fünf mutmaßlichen Tätern gestern Hausdurchsuchungen zur Beweissicherung durchgeführt worden. Weiter erklärte die Polizei, daß vier der mutmaßlichen Täter Mitglieder der NPD seien. Die NPD Niedersachsen würde es begrüßen, wenn die Polizei bei Störungen der Totenruhe und Grabschändungen immer so schnell und konsequent reagieren würde wie in diesem Fall. So ist die Schändung von Gräbern der Gefallenen des Ersten und Zweiten Weltkrieges sowie von Denkmälern großer Deutscher an der traurigen Tagesordnung. Jedes Jahr zum Totensonntag und Volkstrauertag werden die niedergelegten Gedenkkränze der NPD und anderer heimattreuer Personengruppen entfernt und das Andenken an die Toten unseres Volkes mit Füßen getreten. Linke Chaoten feiern sich anschließend im Internet mit diesen moralisch verwerflichen und rechtswidrigen Handlungen. Effektive Polizeieinsätze und ...
...mehr lesen15.11.2011
Pressemitteilung: NPD-Vertreter führten als Ratsälteste mehrere Parlamentssitzungen
Gleich drei Vertreter der NPD übernahmen als älteste Mandatsträger die Leitung konstituierender Gemeinde- und Kreistagssitzungen. In der Samtgemeinde Harsefeld übernahm NPD-Mann Peter Brinkmann für eine halbe Stunde den Vorsitz im Gemeinderat. Die Lokalzeitung schrieb dazu in erstaunlich sachlichem Ton: „Brinkmann verließ dazu seinen Stuhl und nahm in der Runde ‚vorne‘ – unter dem Wappen der Gemeinde – Platz und leitete die Wahl zum Ratsvorsitzenden. Erst einmal begrüßte Brinkmann die Ratsmitglieder und besonders ‚die jungen Leute, die sich in der Kommunalpolitik aufopfern‘. Dann musste Brinkmann entscheiden, in welcher Richtung mit der geheimen Wahl zum Ratsvorsitzenden begonnen werden solle. ‚Linksherum‘, entschied der NPD-Mann flugs. Nach einer knappen halben Stunde war alles vorbei. ‚Da kann man sich dran gewöhnen‘, scherzte Brinkmann …“ Ähnlich war es bei der ersten Sitzung des neugewählten Stader Kreistages. Die erste Sitzung der 16. Wahlperiode wurde hier vom NPD-Einzelabgeordneten Adolf Dammann eröffnet. Auch dem ...
...mehr lesen14.11.2011
Pressemitteilung: NPD Niedersachsen verurteilt die Taten des Mörder-Trios auf das Schärfste. Handelten die Schwerstkriminellen mit Duldung oder gar Steuerung des Verfassungsschutzes?
Aufgrund der medialen Berichterstattung über die sogenannten „Döner- Morde“ erklärt der NPD – Landesverband Niedersachsen unmißverständlich, daß er solche Taten ablehnt und auf das Schärfste verurteilt. Obwohl die kriminellen Machenschaften und Straftaten des Trios Beate Z., Uwe M., und Uwe B. aus Zwickau/Sachsen noch nicht lückenlos aufgeklärt wurden, schreit das Innenministerium in Niedersachsen nach einem NPD – Verbot. Doch anstatt haltlose Verdächtigungen gegen die NPD zu kolportieren, sollten Medien und politische Gegner den Fokus auf den sogenannten „Verfassungsschutz“ richten. Dieser scheint im Aufbau der „Terror-Zelle“ verstrickt zu sein. Wenn sich der Verdacht erhärtet, daß diese Straftaten und Morde mit Duldung oder gar der Steuerung des Verfassungsschutz begangen wurden, so wäre daß der größte Geheimdienst- Skandal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Der Landesvorsitzende der Niedersachsen -NPD Christian Berisha stellte klar, daß die NPD sich nicht kriminalisieren ...
...mehr lesen09.11.2011
Die NPD kann ihren Bundesparteitag in Neuruppin durchführen!
Berlin - Das Verwaltungsgericht Potsdam hat in erster Instanz die Stadt Neuruppin verpflichtet, der NPD das Kulturhaus Stadtgarten in der Fontanestadt Neuruppin für den Bundesparteitag am 12. und 13. November 2011 zur Verfügung zu stellen. Wir sind guter Dinge, uns auch in einer eventuell möglichen zweiten Instanz vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg durchzusetzen, heißt es von der NPD-Rechtsabteilung. Der Parteivorsitzende nannte die Umstände, unter denen die Halle gefunden und letztlich eingeklagt werden mußte, für einen Rechtsstaat unwürdig. Die Schriftsätze der Stadt würden an die Faschingsausgabe einer Boulevard-Zeitung erinnern. So gab die Stadt an, daß die zuständige Mitarbeiterin eine MAE-Kraft sei, die sich nicht auskenne. Schließlich wurde die Behauptung aufgestellt, sie sei krank gewesen und hätte vergessen, einen Termin einzutragen. Anschließend mußte das Wetter herhalten. Ein Blitzschlag hätte die elektronische Anlage eines anderen Veranstaltungsgebäudes der Stadt zerstört. Als nächste Begründung ...
09.11.2011
NPD-Die Volksunion im nächsten Europaparlament!
Berlin - Nach der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe ist die Fünf-Prozent-Hürde verfassungswidrig. Die bisherige Regelung verletzt die Chancengleichheit der Parteien sowie den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit. Dadurch, daß Parteien, die weniger als fünf Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten, keine EU-Abgeordneten entsenden durften, seien bei der Europawahl 2009 etwa 2,8 Millionen deutsche Wählerstimmen unter den Tisch gefallen, so die Argumentation des Klageführers Staatsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim. Daß die Arbeit des Parlaments durch den Einzug weiterer Kleinparteien unverhältnismäßig erschwert werde, sei nicht zu erkennen. Die Wahl zum EU-Parlament im Jahre 2009 erklärten die Richter allerdings für gültig. Sie müsse nicht wiederholt werden, betonte der Zweite Senat. Der NPD-Parteivorsitzende gratuliert dem bekannten Staatsrechtler und Kritiker der BRD-Demokratie zu diesem Erfolg. Udo Voigt dazu heute in Berlin: „Professor von Arnims Veröffentlichungen geißeln schon lange das Versagen von Politik und ...
...mehr lesen03.11.2011
Pressemitteilung: Linksfaschisten störten die konstituierende Sitzung des Oldenburger Stadtrates
Als nach den niedersächsischen Kommunalwahlen das amtliche Endergebnis für die Stadt Oldenburg feststand, versteinerten die Gesichter der Rathaus- und Parteienvertreter. Mit Ulrich Eigenfeld hatte es erstmals ein Nationaldemokrat in den Rat der Stadt Oldenburg geschafft, um Stachel im Fleisch der etablierten Polit-Versager zu sein. Diese Rolle spielte der Nationaldemokrat schon während der ersten Ratssitzung und bereitete den selbsternannten „Demokraten“ und ihren linksradikalen Krakeelern eine erste moralische Niederlage. Im Internet hatte der lokale Antifa-Mob dazu aufgerufen, Ulrich Eigenfeld die „fünf Jahre im Rat zur Hölle zu machen“. So war denn die Oldenburger Polizei am Dienstag abend vor der Weser-Ems-Halle mit einer Hundertschaft präsent, wo sich etwa sechzig Alt- und Junglinke mit DKP-Fahnen und ähnlichen Rotfront-Devotionalien versammelt hatten. Für das Geschehen in der Halle fühlten sich die „Ordnungshüter“ aber scheinbar nicht zuständig, ließen sie doch zahlreiche Vertreter des linken Straßenpöbels umstandslos in die Tagungshalle. Diese ...
01.11.2011
Ring Nationaler Frauen: Frauen bewegen Niedersachsen
„Nationalismus ist auch Frauensache“, unter diesem Motto lud der RNF Niedersachsen am 22.10.2011 Interessentinnen und Mitglieder zu einem informellen Treffen ein. In den frühen Morgenstunden selbigen Tages beteiligte sich der RNF Niedersachsen an einer Verteilung im Rahmen der Kampagne „Raus aus dem Euro“ der Mutterpartei NPD in der Innenstadt Holzmindens. Großer Zuspruch fand nicht nur der Inhalt der Kampagne als solcher, sondern insbesondere die Tatsache, dass diese Botschaft von jungen deutschen Frauen ins Volk getragen wurde. Diesem voraus gingen in den vergangenen Wochen verschiedenste Aktionen zur Mitgliedergewinnung, aber auch zur Unterstützung anderer nationalen Gruppen, sowohl im Spektrum der freien Kräfte als auch in Zusammenarbeit mit nahestehenden Unterbezirken der NPD. So wurde am 20.10.2011 die Aktionsgruppe „Besseres Hannover“ bei ihrem Aufklärungsprogramm „Zuwanderung = Volkstod“ in der Calenberger Neustadt Hannovers unterstützt. Dort konnten sich die Aktivistinnen an einer Debatte mit einem betroffenen, politischen Gegner erfreuen, welcher nach der schnellen ...
31.10.2011
NPD - Monatsthema: Für eine Lösung, aber nicht hier in Deutschland!
Damit linke Gutmenschen sich politisch in Stellung bringen können, brauchen sie ein Opfer. Ein Opfer welches sich in seinen Rechten verletzt sieht. Mit dem auftauchen eines solchen Opfers, hat die Linke ihre Aufgabe gefunden. Mit dem Fall „Siala“ hat man sogar ein „Daueropfer“. Seit 2001 beschäftigen sich Medien, Behörden, Menschenrechtler usw. mit diesem Problem. Ahmed Siala, dessen Herkunft immer noch nicht eindeutig geklärt ist, wird in Deutschland seit zehn Jahren nur noch geduldet. Seine Frau wurde bereits abgeschoben. Siala soll nun mit seinen Kindern folgen. Er hält sich unberechtigt in Deutschland auf. Er hat vielfach die Gerichte bemüht, um sich weiterhin hier aufhalten zu können, letztendlich jedoch ohne Erfolg. Auch der Hildesheimer Landrat Reiner Wegner hat den Fall satt. So hatte er damals auf Anregung des Niedersächsischen Innenministerium mit Siala eine Vereinbarung getroffen, um den Aufenthalt von ihm zu legalisieren. Gegenstand dieser Vereinbarung war ein Mindesmaß an Integrationsbereitschaft. Diese sollten sich darin ausdrücken, daß keine weiteren Straftaten mehr begangen ...
Bundesweite Nachrichten
Nachgefragt 2 - Frank Franz 22.12.2011
Holger Apfel zum Jahresabschluß
Hörbeiträge und Musik
Lied der Deutschen
Aufstand der Anständigen ?
